AGBs
AGBs
DROPS Dienstleistung Schäfer
Viktor-Reuter-Straße 7
44623 Herne
Inhaber:
Daniel Schäfer
Kontakt:
01774229554
Steuernummer:
325/2458/0524
Gewerbe-Anmeldung nach §14 oder §55c der Gewerbeordnung.
Stadt Herne
Betriebsstätte:
05916000
Gemäß § 19 UStG wird aufgrund der Kleinunternehmerregelung keine Umsatzsteuer erhoben.
**Allgemeine Geschäftsbedingungen für Handwerksarbeiten und Dienstleistungen**
1. **Geltungsbereich**
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Handwerksleistungen und Dienstleistungen zwischen [Ihr Unternehmen] (im Folgenden "Auftragnehmer") und dem Kunden (im Folgenden "Auftraggeber"), soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
2. **Vertragsschluss**
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme des Angebots durch den Auftraggeber oder durch die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
3. **Leistungsumfang**
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot und/oder der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
4. **Preise und Zahlungsbedingungen**
Die Preise richten sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind innerhalb von [10] Werktagen Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer vor, Verzugszinsen in Höhe von 3% p.a. zu berechnen.
5. **Ausführungsfristen und -termine**
Die angegebenen Ausführungsfristen und Termine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Verzögerungen, die durch höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse oder Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, entstehen, verlängern die Ausführungsfrist entsprechend.
6. **Abnahme**
Nach Fertigstellung der Leistung ist der Auftraggeber verpflichtet, die Arbeit innerhalb einer angemessenen Frist abzunehmen. Erfolgt die Abnahme nicht rechtzeitig, so gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Auftraggeber sie ohne Beanstandungen in Gebrauch nimmt.
7. **Gewährleistung und Mängelansprüche**
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Offensichtliche Mängel müssen dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich angezeigt werden. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung. Schlägt diese fehl, kann der Auftraggeber Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
8. **Haftung**
Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungsschäden oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.
9. **Schlussbestimmungen**
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
10. **Gerichtsstand und anwendbares Recht**
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
